Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand:

01.03.2017

Veränderungen seit der letzten Version:

  • Aktualisierung der Adresse

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Frau Nina Gerling, ena Webstudio, Hauptstraße 2, 19246 Zarrentin am Schaalsee (nachfolgend „ena Webstudio“) und dem Auftraggeber (nachfolgend „Auftraggeber“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, ena Webstudio stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich (per E-Mail, Briefpost oder Fax) zu.

§ 2 Angebotserstellung, Vertragsschluss

  1. Angebote des ena Webstudio sind unverbindlich, was bedeutet, dass sich Preis und Ausführung der angebotenen Leistung ändern können.
  2. Soweit das ena Webstudio Konidtionen für einen Auftrag mitteilt, stellt dies daher kein rechtlich bindendes Angebot dar. Erst wenn ein Auftraggeber mit den Konditionen einverstanden ist, liegt darin ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages durch den Auftraggeber vor.
  3. Ein Vertrag kommt erst zustande, soweit vom ena Webstudio das Angebot des Auftraggebers angenommen wird. Dies kann wahlweise per Post, Fax oder E-Mail erfolgen.

§ 3 Preise, Rechnungslegung und Verzug

  1. Die angegebenen Preise – gleichgültig, ob es sich um Pauschal- oder Stundenvergütung handelt –   verstehen sich zzgl. der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  2. Nach Fertigstellung der Leistungen wird das ena Webstudio dem Auftraggeber die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen (Schlussrechnung). Diese Rechnung ist innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig.
  3. Das ena Webstudio behält sich das Recht vor, Vorschusszahlungen und/oder Teilzahlungen nach dem Erreichen wesentlicher Zwischenleistungen zu verlangen. Vorschuss- oder Zwischenrechnungen sind innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig.
  4. Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung der in Rechnung gestellten Vergütung in Verzug, so kann das ena Webstudio Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz beanspruchen.

§ 4 Pflichten des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber stellt dem ena Webstudio die zur Erstellung der Leistung erforderlichen Inhalte zur Verfügung. Das ena Webstudio ist nicht verpflichtet, die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob sie geeignet sind, den mit der Erstellung der Website verfolgten Zweck zu erreichen.
  2. Zu den vom Auftraggeber bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere alle nach dem Wunsch des Auftraggebers zu verwendenden Texte, Fotos, Grafiken und Tabellen.
  3. Der Auftraggeber spricht das ena Webstudio von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an das ena Webstudio – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her.

§ 5 Nutzungsrechte und Namensnennung

  1. Das ena Webstudio räumt dem Auftraggeber das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die erbrachte Leistung zu nutzen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
  2. Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam (§ 158 Abs. 1 BGB), wenn der Auftraggeber die geschuldete Vergütung vollständig an das ena Webstudio entrichtet hat.
  3. Das Nutzungsrecht gilt nur für die Nutzung der fertigen Leistung, z.B. bei Webseiten bzw. Bestandteilen der Website im Internet. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, einzelne Gestaltungselemente der Website oder die vollständige Website in anderer Form - insbesondere in gedruckter Form - zu nutzen.
  4. Der Auftraggeber wird das ena Webstudio im Impressum der Website als Urheber der Website nennen sowie auf die Webseite des ena Webstudions verlinken, wobei der Link keine “nofollow”-Elemente enthalten darf. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des ena Webstudios zu entfernen.

§ 6 Abnahme, Pflichten des ena Webstudios

  1. Handelt es sich bei der vom ena Webstudio erbrachten Leistung um Arbeit im Webdesign, ist das ena Webstudio nach Fertigstellung der Leistung verpflichtet, dem Auftraggeber die erbrachte Leistung (Website, Webseitenelemente, Grafiken, etc.) auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung zu stellen oder auf einem vom Auftraggeber benannten Server zugänglich zu machen.
  2. Der Auftraggeber ist zur Abnahme der erbrachten Leistung verpflichtet, sofern diese den vertraglichen Anforderungen entspricht. Die Abnahme ist in Textform (§ 126b BGB) zu erklären.
  3. Während der Fertigstellungsphase ist das ena Webstudio berechtigt, dem Auftraggeber einzelne Bestandteile der Website zur Teilabnahme vorzulegen. Der Auftraggeber ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Website den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
  4. Es bestehen keine Pflichten des ena Webstudios, editierbare Originaldaten herauszugeben. Dies erfolgt auf Wunsch des Auftraggebers nur gegen Entgeltzahlung, die gesondert zu vereinbaren ist.

§ 7 Zusätzliche Serviceleistungen bei grafischen Entwürfen

  1. Grundsätzlich gelten die vom ena Webstudio in dem Kostenvoranschlag festgelegten Stundenzeiten als verbindliche Leistung wenn es um die Erstellung neuer grafischer Entwürfe geht.
  2. Soweit der Auftraggeber mit einem Entwurf nicht zufrieden ist, wird das ena Webstudio maximal 10% der im Kostenvoranschlag aufgeführten Stunden auf weitere Arbeit an der grafischen Erstellung aufwenden, wobei diese Zusatzleistung für den Kunden kostenfrei ist.
  3. Sollte der Auftraggeber nach erbrachter kostenfreier Zusatzleistung aber immer noch nicht zufrieden sein, hat sowohl der Auftraggeber als auch das ena Webstudio die Möglichkeit das Projekt an dieser Stelle abzubrechen. Eine gegebenenfalls vereinbarte Vertragsstrafe wird in diesem Fall nicht fällig. Für den Fall des Abbruchs, verzichtet das ena Webstudio freiwillig auf die Bezahlung für diesen konkreten Leistungsposten des grafischen Entwurfs. Der Entwurf darf vom Auftraggeber in diesem Fall nicht genutzt werden.
    Alle anderen schon erbrachten Leistungsposten (wie z. B. die Konzeptionsphase) bleiben davon unberührt und sind vom Auftraggeber vertragsgemäß zu vergüten.
  4. Diese in § 7 der AGB aufgeführten zusätzliche Serviceleistungen bei grafischen Entwürfen werden nur Vertragsbestandteil, soweit dies in dem Kostenvoranschlag des ena Webstudios ausdrücklich als Leistungsbestandteil aufgeführt ist. Wird in dem Kostenvoranschlag kein Bezug auf diese Zusatzleistung genommen, dann hat der Auftraggeber keinen Anspruch darauf.

§ 8 Haftung, Gewährleistung

  1. Das ena Webstudio haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des ena Webstudios auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des ena Webstudios gilt.
  2. Das ena Webstudio ist für die Inhalte, die der Auftraggeber bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist das ena Webstudio nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte das ena Webstudio wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Website resultieren, verpflichtet sich der Auftraggeber, das ena Webstudio von jeglicher Haftung freizustellen und dem ena Webstudio die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
  3. Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert werden, übernimmt das ena Webstudio keine Haftung.
  4. Für Mängel der erbrachten Leistung haftet das ena Webstudio nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
  5. Die Frist für die Verjährung von Gewährleistungsansprüchen des Auftraggebers beträgt ein Jahr.

§ 9 Schlussbestimmungen

  1. Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
  2. Sofern der Auftraggeber Unternehmer ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergeben, der Sitz des ena Webstudios als Gerichtsstand vereinbart.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.